Der andere Apartheidstaat
Ronnie
Kasrils, Kapstadt, „Internationale Konferenz: „Re-envisioning: Israel-Palästina“
(
Etwa: Neue Sichtweise von
Israel-Palästina ??) 12. Juni 2009.
Teil 1.
Darf ich mit dem Zitat
eines Südafrikaners beginnen, der schon
1961 eindeutig feststellte, dass „die Juden das Land Israel den Arabern
wegnahmen, nachdem diese länger als 1000 Jahre dort lebten. Israel ist wie
Südafrika ein Apartheidstaat.“ (Rand Daily Mail, 23. Nov. 1961) Das waren nicht
Worte von Nelson Mandela, Erzbischof Tutu oder Ruth First, sondern wurde von
niemand anderem als dem Architekten der Apartheid selbst, dem rassistischen
Ministerpräsidenten Dr. Hendrik Verwoerd ausgesprochen. Er war verärgert über
die Kritik an der Apartheidpolitik und H. Macmillans
Rede … und die wachsende internationale Empörung, die auf das Massaker von Sharpeville folgte -
im Gegensatz zur westlichen bedingungslosen Unterstützung für das zionistische
Israel.
Auf jeden Fall hatte
Verwoerd Recht. Beide Apartheidstaaten, Südafrika und das zionistische Israel,
waren koloniale Siedlerstaaten, die durch brutale Enteignung des Landes und des
Geburtsrechtes der einheimischen Bevölkerung geschaffen wurden. Dies ist im
Fall Israels ab der Zeit von Herzl durch Jabotinsky,
Ben Gurion, Menachim Begin, Mosche Dayan bis Sharon
und andere - ohne sich zu schämen -
dokumentiert worden. Beide Staaten predigten und führten eine Politik aus, die sich auf
rassische Ethnizität gründete. Der ausschließliche Anspruch der Juden in Israel
und der Weißen in Südafrika schließen Staatsbürgerschaft aus: (monopolisierte
Rechte im Gesetz hinsichtlich des Landbesitzes, des Besitzes, des Handels, des
besseren Zuganges zur Bildung, zum Gesundheitswesen, zu sozialen, sportlichen und kulturellen
Einrichtungen, der Pensionen und
Gemeindedienste) und geht auf Kosten der ursprünglich einheimischen
Bevölkerung; das tatsächliche Monopol der Mitgliedschaft beim Militär und bei
den Sicherheitskräften, durch privilegierte Entwicklung nach ihren eigenen
rassischen, vorherrschaftlichen Linien; sogar die Heiratsgesetze beider Länder
sind dafür bestimmt, die rassische „Reinheit“ zu bewahren. Die Tatsache, dass
der palästinensischen Minderheit innerhalb Israels zu wählen erlaubt ist, macht
kaum die Ungerechtigkeit auf allen anderen Gebieten der elementaren
Menschenrechten wieder gut.. Auf jeden Fall dürfen die
Palästinenser, denen es gestattet ist, sich für die Wahl in der Knesset
aufstellen zu lassen, Israels Existenz als jüdischer Staat nicht in
Frage stellen.
Die sog. Nicht-Weißen in
der Apartheid Südafrika, die einheimischen Afrikaner und andere von gemischter Rasse oder asiatischen
Ursprungs – so wie die 2. oder 3.Klasse Nicht-Juden in Israel selbst, als auch
in den militärisch besetzen Gebieten – erhalten einen Status als
Nicht-Staatsbürger, eine kafkaesker Status und Gegenstand aller Arten von
Diskriminierungen und Beeinträchtigungen, wie z.B. die Gesetze, die
Bewegungsfreiheit stark einschränkt oder der Zugang zu Arbeit und Handel und
die Bestimmung, wo sie wohnen können usw. bestimmt. Verwoeld
war Israels Enteignung der einheimischen Palästinenser im Jahr 1948 sehr wohl
bewusst (das Jahr in dem seine Apartheid-Partei auch zur Macht kam), auch die Zerstörung
ihrer Dörfer, die geplanten Massaker und die systematische ethnische Säuberung.
Innerhalb weniger Jahre,
nachdem Südafrikas Apartheidsregime zur Macht kam,
wurden die Städte von sog. „schwarzen Flecken“ gesäubert, d.h. die Orte wo
Nicht-Weiße lebten, gesellschaftlich verkehrten, studierten und Handel trieben:
die Häuser wurden abgerissen, die Familien auf Militärwagen geladen und an
entfernten Orten wieder angesiedelt. Ungleich „Naturreservaten“ – die bald zu Bantustans wurden – waren diese nicht weit von
Industriegebieten, weil die Wirtschaft mit einer bestimmten Menge billiger
schwarzer Arbeitskräfte prächtig gedieh.
Während Verwoerd die Teilung Palästinas nach dem 6-Tage-Krieg
1967 nicht mehr erlebte und auch nicht die folgende Schaffung der winzigen Bantustans in der Westbank und im Gazastreifen, die er sehr
bewundert haben würde und deren Machenschaften er gebilligt hätte, die die
Palästinenser in ihre eigenen ghettoisierten
Gefängnisse einsperrten . dies war schließlich der Verwoerd’sche
große Plan und der Grund, warum Carter die besetzten palästinensischen Gebiete
- der Apartheid so ähnlich – so leicht identifizieren konnte.
Tatsächlich bestanden die Bantustans aus 13% der Apartheid Südafrikas, unheimlich
vergleichbar mit den lächerlichen, immer kleiner werdenden Landstücken, die
Israel den Palästinensern überlässt. Es wird geschätzt, dass gut ein Drittel
der besetzten Gebiete von den illegalen Siedlungsblöcken, dem Sicherheitsnetz
und den bizarren Straßen „nur für Juden“ besetzt ist. Die Folgen davon sind,
dass von den 22% des Westbankgebietes von vor 1967 nur mehr 12% des
historischen Palästina von vor 1948 übrig geblieben sind.
Als der frühere
stellvertretende Außenminister Azaz Pahad und ich 2004 mit einer südafrikanischen Delegation
Yasser Arafat in seiner demolierten Residenz in Ramallah besuchten, zeigte er
rund um sich und sagte: „Sehen Sie, das hier ist nichts als ein Bantustan.!“ „Nein“,
sagten wir und machten darauf aufmerksam, dass kein Bantustan
und nicht einmal die Townships von
Flugzeugen bombardiert oder von Panzern
zerstört worden sind. Arafat, der erstaunt große Augen machte, wiesen wir
darauf hin, dass Pretoria sogar Gelder (in die Bantustans)
hineinpumpte, eindrucksvolle Verwaltungsgebäude baute und den Bantustan-Fluglinien erlaubte, die … Hauptstädte
anzufliegen, um die Welt zu beeindrucken, dass sie es mit der sog. getrennten
Entwicklung ernst meinten. Die Bantustans waren nicht
einmal eingezäunt.
Was Verwoerd auch
erstaunte, war die Straflosigkeit, mit der Israel Staatsgewalt und -terror
ausübt, um sein Ziel zu verfolgen, ohne von den westlichen Alliierten,
besonders den USA behindert zu werden. Was Verwoerd und seinesgleichen in Israel bewunderten, und
was sie in der südafrikanischen Region nachzuahmen sich bemühten, war die Art,
wie die westlichen Mächte einem imperialistischen Israel erlaubten, sein
ungezügeltes Militär zu benützen, um sein Gebiet zu erweitern und den
aufkommenden arabischen Nationalismus in seiner Nachbarschaft zu unterdrücken.
Nach dem Sechs-Tage-Krieg
stellte Verwoerds Nachfolger Vorster bekanntermaßen fest: „Die Israelis haben die
Araber vor dem Mittagessen geschlagen; wir werden die afrikanischen Staaten zum
Frühstück verspeisen.“ Er fügte diese
letztere Warnung angesichts der unabhängigen afrikanischen Staaten hinzu, die
den in der Region wachsenden bewaffneten Befreiungskampf unterstützten.
Aber es war nicht nur die
rassistische Doktrin Israels, die die Apartheidführer erregte, es war die
Anwendung des biblischen Narratives als ideologische Begründung, die seine
Vision, Ziele und Methoden rechtfertigte.
Die ersten holländischen
Pioniere, die Afrikaans, hatten die Bibel und das Gewehr als Kolonisten
angewandt, um ihre exklusive Festung im südafrikanischen Hinterland aufzubauen.
Wie die biblischen Israeliten behaupteten sie, Gottes auserwähltes Volk zu
sein, mit dem Auftrag, die Wilden zu zähmen und zu zivilisieren. Die
Produktivität und den Fleiß der (einheimischen) Leute ignorierend, die den
Boden bearbeiteten und Jahrhunderte lang Handel trieben, behaupteten die
Kolonisten, allein sie würden aus dem Land ein Land machen, in dem Milch und
Honig fließt. Sie beriefen sich auf einen Bund mit Gott, der ihnen die Feinde
in ihre Hände gibt und ihre Taten segnet. Bis zu Beginn der südafrikanischen Demokratie
lehrten die rassistischen Geschichtsbücher gewöhnlich, dass der weiße Mann in Südafrika ankam, bevor die
sog „Bantustämme“ vom Norden über den Limpopo-Fluss
wanderten, - sie aber die Pioniersiedler
gewesen seien und das Land ohne Volk vorfanden. Solch eine koloniale,
rassistische Mentalität, die den Genozid der einheimischen Völker Amerikas,
Australiens, in Afrika von Namibia bis zum Kongo und anderswo rationalisierten,
hat in Palästina deutlich sein Echo gefunden. Was bei dieser modernen kolonialen Heuchelei so
schamlos ist, ist, dass es dem zionistischen Israel vom Westen erlaubt worden
ist, sogar im 21. Jahrhundert noch solch
ein Ziel zu verfolgen.
Es ist deshalb überhaupt
nicht schwierig, auch von Ferne zu erkennen – wie es Verwoerd tat, dass Israel
tatsächlich ein Apartheidstaat ist. Verwoerds
Nachfolger Baltasar John Vorster besuchte Israel nach dem Oktober-Krieg, 1973,
als Ägypten mit einem seltenen Sieg den Suezkanal zurückeroberte und später in
einem Friedensabkommen auch den Sinai wieder bekam. Danach wurden Israel und
Südafrika tatsächlich Partner und Militärverbündete; denn Pretoria half
unmittelbar nach dem Rückschlag 1973 Israel militärisch wieder aufzurüsten und
dieses half der Apartheid Südafrika auf dem Höhepunkt der Sanktionen mit Waffen
und Technologie - von der Marine, der Umwandlung von
Überschallflugzeugen bis zur Hilfe beim Bau von sechs Atombomben und der
Schaffung einer blühenden Waffenindustrie.
Für die
Befreiungsbewegungen des südlichen Afrika stellen Israel und die Apartheid
Südafrika eine rassistische koloniale Achse dar. Es wurde festgestellt, dass
Leute wie Vorster als Nazi-Sympathisanten während des 2.Weltkriegs interniert
waren, doch in Israel als Helden gefeiert und übrigens nie wieder von
südafrikanischen Zionisten als Antisemiten erwähnt wurden. Das überraschte jene
nicht, die die wahre rassistische Natur, den rassistischen Charakter des
zionistischen Israel begriffen hatten.
Es ist aufschlussreich,
hier noch hinzuzufügen, dass Israel in seinem Verhalten und seinen Methoden der
Unterdrückung immer mehr der Apartheid Südafrikas auf ihrem Höhepunkt gleicht –
ja sie mit seiner Brutalität, den Hauszerstörungen, Beseitigung von Dörfern,
gezielten Tötungen, Massakern, Inhaftierungen und Folter seiner Gegner und die Aggressionen
gegen Nachbarstaaten übertrifft.
Sicherlich können wir
Südafrikaner die pathologische Ursache identifizieren, die den Hass der
israelisch politisch-militärischen Elite und Öffentlichkeit im Allgemeinen
schürt, sodass immer mehr extreme rassistische Einstellungen seiner gewählten
Vertreter hochkommen, was bei den letzten nationalen Wahlen besonders deutlich
wurde. Es ist auch für jemanden, der die Kolonialgeschichte kennt, nicht
schwierig, die Art und Weise zu verstehen, mit der bewusst kultivierter
Rassenhass als Rechtfertigung für die brutalsten und unmenschlichsten Aktionen
gegen wehrlose Zivilisten – Frauen, Kinder und Alte – eingeprägt wird, wie man es kürzlich im
Gazastreifen erlebte. Aus solch hemmungslosem Rassismus entstehen diese genozidalen Kriege….
(1. Teil:
dt. und geringfügig gekürzt: Ellen Rohlfs
Ohne Übertreibung kann
behauptet werden, dass jeder Südafrikaner, der die besetzten palästinensischen
Gebiete besucht, gleichgültig, ob er in den Freiheitskampf involviert oder von
grundlegender menschlicher Anständigkeit motiviert ist, von der Situation, in
der sich die Palästinenser befinden, zutiefst betroffen ist. Er wird den vielen
Beobachtungen Erzbischof Tutus zustimmen, auch seiner
letzten, dass auch Dinge in Israel geschehen,
einschließlich Kollektivbestrafung, die es während der Apartheid Südafrikas nie
gab. (London Guardian, 28. Mai
2009). Ich
möchte hier an die Worte Aharon Cizlings,
eines israelischen Kabinettministers aus dem Jahre 1948 erinnern, nachdem die
Brutalität des Deir Yassin-Massakers an 240
Dorfbewohnern bekannt wurde. Er sagte: "Nun haben auch wir uns wie Nazis
aufgeführt, und meine ganze Existenz ist erschüttert“ (Tom Segev:
Die ersten Israelis)
Man berichtet, dass Gerald
Kaufmann, ein altgedientes britisches Parlamentsmitglied und langjähriger
Freund Israels, geäußert hat, dass eine Sprecherin des israelischen
Verteidigungsministeriums wie ein Nazi gesprochen habe, indem sie die Toten der
wehrlosen Bevölkerung im Gazastreifen kaltblütig pauschal abgetan hat – unter
ihnen viele Frauen und Kinder. Wir dürfen nicht zulassen, dass das, was so
erschreckend sichtbar ist … aus dem Diskurs ausgelassen wird: der unaufhaltsame
Aufstieg der Faschisten in Machtpositionen Israels, wie Avigdor
Lieberman; die drohende Vertreibung der 1948er Palästinenser; die Umsetzung von
Jabotinskys „Eiserner Mauer“. Die Knesset hat mit
großer Mehrheit einem Gesetz zugestimmt, das jeden mit Freiheitsstrafe bedroht,
der leugnet, Israel sei ein jüdischer und demokratischer Staat; über ein Gesetz
wird noch diskutiert, das jedem verbietet, einen bi-nationalen Staat zu
befürworten; dass jeder inhaftiert werden soll, der die Nakba
betrauert. Niemand anders als Zipi Livni hat die selben Argumente.
Diese werden von Uri Avnery (israel.
Schriftsteller und Friedensaktivist) als eine Struktur rassistischer Gesetze
mit einem eindeutig faschistischen Geruch beschrieben.
Man muss offen
aussprechen: wenn die Verbrechen des Holocaust auf der Skala menschlicher
Barbarei in der Neuzeit ganz oben stehen, wohin setzen wir die menschlichen Opfer von dem, was kürzlich im Gazastreifen geschah,
die zahlreichen blutbefleckten Meilensteine seit 1948 oder die Verbrechen im Libanon 1983 und
2006?
Wie bewerten wir die
Unmenschlichkeit des Abwurfs von Bomben und brennendem weißen Phosphor auf die
Zivilbevölkerung, das Verbrennen von Menschen bei lebendigem Leibe, das
Schmoren und Vergiften bei ständiger Belagerung des Gaza-Ghetto, ohne einen
Flucht- oder Schutzort . In den 22 Tagen des
pausenlosen Bombardements wurden ganze Familien vor den erschrockenen Augen
eines überlebenden Elternteils oder überlebenden Kindes ausgelöscht.
Guernica, Lidice, Warschauer Ghetto, Deir
Yassin My Lai, Sabra u. Shatilla, Sharpeville stehen oben
auf der Skala – und die Täter des Gemetzels in Gaza sind noch einmal Nachkommen
der Holocaust-Opfer und verhalten sich, laut Cizling,
wie Nazis. Dies darf nicht ungestraft bleiben. Die internationale Gemeinschaft
muss darauf bestehen, dass gegen sie ein Untersuchungsverfahren wegen
Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingeleitet wird. Wenn
man die Täter nicht aufhält, werden weitere, größere Verbrechen verübt, die
sich nicht nur über den gesamten Nahen Osten und den Iran ausbreiten, sondern
auch noch darüber hinaus. Und selbstverständlich wird es mit Israel, einem
Hauptverbündeten der USA im Hinblick auf nationale Interessen, kein Ende dieser
blutigen Geschichte geben – die darauf abzielt, dass die Palästinenser dasselbe
Schicksal erwartet wie die ausgelöschte Bevölkerung der ehemaligen
Kolonialzeit.
Aber solch ein Schicksal
dürfen wir nicht zulassen. Können wir glauben, dass ein von Barak Obama geleitetes Amerika etwas ändern wird? Bei einigen
(Menschen) entsteht die Hoffnung, dass die Road Map,
die 15 Jahre lang blockiert wurde, nun wieder zum Leben erweckt wird und mit
ihr das Trugbild der Zweistaatenlösung. Man sagt, Präsident Obama habe nur gefordert, dass der Bau der
Siedlungen eingefroren wird und ansonsten herzlich wenig. Kann ein Kuhhandel
von 12 % oder ein paar Prozent mehr einen lebensfähigen palästinensischen Staat
bewirken? Dies ist zweifelhaft.
Wir erwarten mit großem
Interesse das Ergebnis der Beratungen dieser Konferenz. Darf ich Sie an Edward
Lears Alice im Wunderland erinnern, wo eine verirrte Alice eine auf einem Fliegenpilz sitzende Raupe, nach
dem Weg fragt. Diese fragt zurück, wo sie
denn hingehen wolle, aber die verwirrte Alice weiß es nicht.
"Nun", antwortet die Raupe, "wenn Du nicht weißt, wohin, dann
kannst Du jeden Weg gehen."
Sind wir so naiv, zu
glauben, dass Akademiker uns helfen können, die richtige Richtung zu finden. Ich möchte glauben, dass die, die etwas taugen,
helfen können. Mögen Ihre Beratungen
heute konstruktiv sein. Denken Sie an das Engagement des Richters Richard
Goldstone und seinem UN-Untersuchungsteams, mit dem Israel hinsichtlich des Gazablutbades sich
strickt weigerte, zusammen zu arbeiten. Dutzende von Überlebenden wurden in
Gaza interviewt. Einer von ihnen hat beobachtet, wie israelische Soldaten seine
betagte Mutter und seine Schwester erschossen, als sie weiße Fahnen schwenkend,
aus ihrem Heim flohen.
"Bei diesem Komitee
war es genau so wie bei allen anderen, die kamen", sagte Majed Hajjaj. "Viele Berichte sind geschrieben worden, aber
sie sind kaum die Tinte auf dem Papier
wert. Diese Zeilen könnten auch von
Edward Lear stammen.
Zu Beginn dieser
Ansprache, zitierte ich Dr. Verwoerd. Ich möchte mit einer bekannten Aussage
von Nelson Mandela aus dem Jahre 1997 schließen: "Die UN nahm eine
entschlossene Haltung gegenüber der Apartheid ein, und über die Jahre hinweg
wurde ein internationaler Konsens aufgebaut, der zu einem Ende dieses
widerrechtlichen Systems führte. Wir wissen jedoch nur allzu gut, dass unsere
Freiheit ohne die Freiheit der Palästinenser unvollständig ist. (Pretoria, 4.
September 1997). Nur durch eine
vereinigte nationale Bewegung einer entschlossenen Bevölkerung, verstärkt durch
internationale Solidaritätsaktionen mit friedlichen Mitteln wie Boykott,, Divestment und Sanktionen (BDS) einschließlich vieler
akademischer Initiativen, wurde die Freiheit für alle Südafrikaner erlangt. Das
Gleiche kann auch im Heiligen Land geschehen.
(dt. Inga Gelsdorf, Ellen Rohlfs)