und verhafteten 8 Schüler
Adameer,
Gefangenen-Unterstützung und Menschenrechtsorganisation , November 2008
Am 30. Oktober 2008
um 10 Uhr 15 stürmt die israelische Armee in die Fachhochschule des
Palästinensischen Technischen Kollegs im Aroub-Flüchtlingslager,
bei Hebron und verhaftet Schüler aus dem Klassenzimmer. Den Schülern wurden die
Augen verbunden, ihre Hände kamen in Handschellen und sie wurden mehrfach
geschlagen, geohrfeigt und über all in den Körper gestoßen. Sie wurden dann ins
Gush Etzion-Militärhaftzentrum
gebracht. Um 9 Uhr abends wurden zwei der Jungs entlassen, doch blieben 8 von
ihnen in Haft. Keiner der Jungs war älter als 16.
Hatem ist Lehrer in diesem Kolleg. Er bestätigte,
dass am 30.Oktober 2008 etwa um 10 Uhr 15 israelische Militärs in vier
Militärjeeps zum College kamen. Hatem war der einzige
gerade im Pausenhof anwesende Lehrer. Einer der Soldaten schrie ihn an: ‚Wo
sind die Jungen, die Steine geworfen haben?’ Hatem
sagte dem Soldaten, dass der Schultag von 8 Uhr bis 2Uhr 30 daure. Deshalb
seien alle Schüler in ihren Klassen. Der Soldat stieß Hatem
zu Boden und gab den andern Soldaten den Befehl, das College zu durchsuchen.
Etwa 10 Soldaten betraten das College. Sie stießen die Türen auf und betraten
das Klassenzimmer, wo die Jungs ihren Praxiskursus hatten. Sie schlossen die
Tür und einer der Soldaten begann einen körperlich behinderten Schüler, der in
der 1. Reihe saß, zu schlagen. Die Soldaten schrieen die Schüler an und stießen
einen der Studenten, MD. Einer der Soldaten griff MD und schrie: „Du bist der
Junge, der Steine warf!“. MD wurde mit
noch sechs anderen verhaftet. Dann betraten die Soldaten die nächste Klasse und verhafteten dort auch willkürlich einige
Schüler. Sie hatten es vor allem auf die mit schwarzen Jacken abgesehen. Die
Soldaten nahmen dann alle Jungs auf den Schulhof und hinderten die Lehrer
daran, mit den Studenten zu sprechen.
Zeugenaussage eines 16
jährigen Schüler vor dem Addameer Anwalt
Firad Sabbah am 3. November 2008 im Gush Etzion Militärhaftzentrum.
Ich heiße RB und
wurde am 26. Oktober 1992 geboren. Ich bin Schüler der 10.Klasse im
palästinensischen Technik-College, wo ich
Landwirtschaft studiere. Am 30. Oktober 2008 ging ich wie gewöhnlich zur
Schule. Ich hatte damit gerechnet, an diesem Tag eine Prüfung zu haben. Etwa um
10.30 Uhr erschrak ich, als sah, wie israelische Soldaten den Klassenraum
betraten. Sie begannen, willkürlich meine Klassenkameraden zu verhaften. Dann
sagten die Soldaten zu mir, ich solle
aus dem Klassenzimmer gehen. Ich wurde auf den Schulhof mit genommen. Als der
Soldat sah, dass ich ihn ansah, packte er meinen Kopf und schlug mich ins
Gesicht. Er sagte mir, ich solle nach unten schauen. Dann ließ er uns alle in
eine Reihe stellen und wir wurden gezwungen, hinter einander auf den
Militärturm zuzugehen. Als ich meinen Platz in der Reihe verlor, schlug er
mich auf die Beine und stieß mich. Ein anderer Soldat schlug mich, bis wir das
Tor des Flüchtlingslagers erreichten. Danach lachte mir der Soldat ins Gesicht,
und als ich ihn ansah, gab er mir wieder eine Ohrfeige und schlug so hart gegen
meine Brust, dass ich Atemschwierigkeiten hatte. Ich fiel zu Boden, wo ich
weiter geschlagen wurde. Nach etwa drei Stunden wurden mir die Augen verbunden
und die Hände kamen in Handschellen. Ich wurde in den Militärjeep gestoßen.
Meine Augenbinde verrutschte, während ich in den Jeep befördert wurde – also
wurde ich wieder geschlagen.
Am 6. November 2008
wurden die acht Jugendlichen vor das Ofer
Militärgericht gebracht. Sie waren 8 Tage lang in Haft, bevor sie vor Gericht gebracht
wurden. Alle Jungs beschuldigte man, Steine geworfen zu haben, trotz der
Tatsache, dass der Beweis allein auf den Zeugenaussagen von nur drei Soldaten
beruhte. Bei diesem Anfangsverhör wurde die Haftdauer bis 11. November 2008
verlängert. Bei ihrer Verteidigung argumentierte der Addameer-Anwalt Mahmoud
Hassan, dass diese Kinder/ Jugendlichen zusammen mit Erwachsenen in einer
Erwachseneneinrichtung festgehalten werden, was eine absolute Verletzung des
Völkerrechts sei. Am 28. Oktober 2008 gebrauchte Anwalt Hassan ungefähr das
gleiche Argument, um die Entlassung der beiden 14-Jährigen zu erreichen, die aus ihrer Wohnung heraus am 9. Oktober 2008 verhaftet wurden. Jeder Junge wurde auf Kaution in Höhe
von 8000 NIS ( ca. $2111) entlassen. Nach den Erfahrungen
von Addameer war dies tatsächlich das 1. Mal, dass ein Militärrichter damit
einverstanden war, Kinder unter dem Vorwand zu entlassen, es sei illegal,
Kinder zusammen mit Erwachsenen in Haft zu haben. Bei dieser Gelegenheit jedoch
wies der Richter das Argument des Anwalts Hassan zurück und befahl, dass die
Jungen bis zum Ende des Gerichtsverfahrens verhaftet bleiben. Anwalt Hassan
erhob Einspruch gegen diese Entscheidung und rief dazu auf, die Jungen auf
Kaution freizulassen. Das Ergebnis dieses letzten Einspruches wird im Ofer-Militärgerichtshof am 20. November 2008. Am 14.
Dezember 2008 wird das Gericht mit der Anhörung der Zeugen beginnen.
Addameer verurteilt
scharf die kollektive Bestrafung dieser Schuljungen und ihre anhaltende
Verhaftung ohne genügende Beweise. Die Konvention über die Rechte der Kinder
ordnet universal anerkannte Prinzipien und Normen als minimale Standards für Kinderrechte an.
Ein fundamentales Prinzip beim Verurteilen ist, dass Freiheitsberaubung – wenn
überhaupt angewandt - dann nur als
Maßnahme eines letzten Auswegs und für die kürzeste, angemessene Zeit
(Art. 37 (b) CRC) angewendet werden solle. Dies war bei diesen 8 Jungen eindeutig nicht der Fall.
Es sollte betont werden, dass in Übereinstimmung mit der Konvention, jedes Kind
ohne Ausnahme das Recht hat, von diesen Standards zu profitieren. Nach der
israelischen Militärorder132 werden ( pal.) Kinder im Alter von 16 und
älter wie Erwachsene behandelt und von
israelischen Militärgerichten wie Erwachsene
verurteilt und bestraft. Israelische Militärorder werden bei palästinensischen Kindern angewandt,
selbst wenn das Jugendgesetz israelische Jugendliche bis zum Alter von 18
Jahren als Kinder ansieht.
Addameer bittet die
internationale Gemeinschaft, von Israel zu verlangen, sich an das Völkerrecht
zu halten und jene unter 18 wie Kinder zu behandeln. Außerdem ruft Addameer die
internationale Gemeinschaft auf, darauf zu bestehen, dass die israelische
Besatzung endlich aufhört, in den besetzten Gebieten weiter palästinensische
Jugendliche zu verhaften.
(dt.
Ellen Rohlfs)