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Höchste Anzahl palästinensischer  Strukturen/Häuser u.a. sind in der Westbank zur Zerstörung vorgesehen

Amira Hass, Haaretz, 7.9.15  

Die Zerstörungsorder  ist gegen Wohnhäuser, Zisternen, Schuppen in Zone C, die ganz unter isr. Herrschaft ist, veröffentlicht worden .

Mehr als 11 000 Abrissorder stehen  gegen mindestens 13 000 palästinensische Bauten  in Zone C bevor – nach der israel. „Zivilverwaltung“ in der Westbank. Die Zahlenangaben zeigen, dass zwischen 1988 – 1995 nur durchschnittlich 49 Zerstörungsorder in den 60% der Westbank (nach dem Oslo-Abkommen Zone C) gegeben wurde . Der Durchschnitt schoss 1996 – 2001  auf 306 hoch,  von 2002- 2009  auf 511. Während dieser 13 Jahre erhöhte sich diese Zahl langsam aber stetig von Jahr zu Jahr.

Abrissorder wurden gegen viele verschiedene Arten von Strukturen erlassen, von Wohnungen  und öffentlichen Gebäuden, die solid mit  Betonblöcken gebaut waren und Zelte, Blechhütten, Schafställe, transportable Toiletten, Strompfeiler, Sonnenpanels und Zisternen, die das Regenwasser sammeln. Was allen gemeinsam ist: Sie wurden ohne Genehmigung der Zivilverwaltung gebaut-

Der US-Offizier für die Koordination humanitärer Angelegenheiten analysierte die Daten der Zivilverwaltung, die dank einer Anfrage einer Informationsfreiheit gegenüber Bimkom- Planern erhalten wurde. Es sind Planer für Planungsrechte und der unabhängige  Untersuchende Dror Etkes. Ochas Bericht wird heute veröffentlicht.

Die Zahl zeigt an, da seit 1988 bis Ende 2014 Israel 14087  Abrissorder  für palästinensische Strukturen gab. Von diesen sind 2802 oder 18,9% ausgeführt worden. Während dieser Jahre veröffentlichte die Zivilverwaltung 6984 Abrissorder gegen jüdische Siedler. Davon wurden aber  nur 854, oder 12% ausgeführt worden etwa300 000 Palästinenser und über 356 000 Siedler leben in Zone C. Aber OCHAs Bericht betont, dass ein strenger Zahlenvergleich unfair ist, da die beiden Bevölkerungen von völlig verschiedenen Positionen aus anfingen

Die Zivilverwaltung hat insofern  für die jüdischen Siedlungen einen Gesamtplan  geliefert, der 282 174 Dunum  umfasst; das sind 8,5 % der Zone C. Das  noch ungeplante Gebiet umfasst die Siedlungsgemeindegrenzen, die viel größer sind.

Im Gegensatz dazu liefert der Generalplan für die Palästinenser  nur 18 248 Dunum – weniger als 1% von Zone C.

Der Bericht sagt außerdem, dass die Palästinenser 2030 Forderungen von eingereicht hätten, für Baugenehmigungen in den Jahren 2010 -14. Doch erhielten sie nur 33 Dunum, also 1,5%. Im Gegensatz dazu veröffentlichte Israel Bauangebote für 2359 Wohneinheiten allein 2014 in den Siedlungen.

OCHA  begann  mit dem Dokumentieren der Zerstörungen palästinensischer Strukturen Mitte 2000. 2009 dokumentierte es 190 Abrisse, 2010 schon 353 und 2010  bereits 577. „2012, 2013 und 2014  waren die Zahlen 524, 564 und 496  jeweils. Aber in diesem Jahr wird ein neuer Rekord gesetzt 384  Abrisse sollen allein in den ersten sechs Monaten geschehen.

Der Bericht zitierte auch Israels Gründe für die Abrisse. Sie sind nach jordanischem Recht eine legitime Zwangsmaßnahme -  ein in Kraft befindliches Gesetz, als Israel 1967 die Westbank eroberte, das nach der  Haager Konvention  als Besatzungsmacht galt wie auch seit 1967 unter militärischer Besatzungsorder.  Das Interim- Abkommen 1995  mit den Palästinensern bestimmt, dass das Planen in Zone C von israelischen Planungsagenturen geliefert werden muss.

Die Antwort auf den Bericht des  Koordinators der Regierungsaktivitäten in den (besetzten) Gebieten veröffentlichte folgende Antwort: Die Zahlen, die in dem Bericht erscheinen, stimmen nicht mit denen überein, was  vor Ort geschehen ist, da unter andern Gründen der Bericht Zahlen von Ost-Jerusalem einschließt, das nicht unter unserer Jurisdiktion ist. In Übereinstimmung mit dem Interim-Abkommen, das Israel und die palästinensische Behörde unterzeichneten und das von der internationalen Gemeinschaft anerkannt wurde, erfordert jeder Bau in Zone C die Genehmigung der verantwortlichen Behörde. Es sollte bemerkt werden, dass die Zivilverwaltung augenblicklich gemäß den Forderungen der palästinensischen Bevölkerung an 13 Grundriss-Plänen stufenweis im Voraus arbeitet. Vier von diesen haben schon die Planungsetappe hinter sich.

Im Gegensatz zu dem, was im Ocha-Bericht steht, schließt er Gebäude im Jerusalem-Distrikt der palästinensischen Behörde ein, aber nicht jene in Ost-Jerusalem.

(Dt. Ellen Rohlfs)