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Gaza zerstören

Sara Roy 9.7.2009

Das Treffen von US-Präsident Barack Obama und dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu vor kurzer Zeit ließ Spekulationen über die zukünftigen Beziehungen zwischen Amerika und Israel aufkommen und eine potentiell veränderte US-Politik beim israelisch-palästinensischen Konflikt. Analysten der Rechten und der Linken kommentieren eine neue schärfere amerikanische Politik, die von härteren US-Forderungen gegenüber Israel gekennzeichnet sein wird. Doch unterhalb der diplomatischen Choreographie liegt eine qualvolle Realität, die nur kurze Kommentare von Obama erhält und Stillschweigen von Netanyahu: die anhaltende Zerstörung der Bevölkerung des Gazastreifens.

Diese Bevölkerung ist ein Beispiel einer Gesellschaft, die absichtlich in einen Zustand erbärmlichen Elends gebracht wurde. Gazas einst produktive Bevölkerung wurde in Arme verwandelt, die auf Hilfe angewiesen ist. Dieser Kontext ist unleugbar der eines Massenleidens, das größtenteils von Israel geschaffen wurde - aber unter aktiver Komplizenschaft der internationalen Gemeinschaft, besonders der USA und der EU und der Palästinensischen Behörde in der Westbank.

Gazas Abhängigkeit fing lange vor Israels letztem Krieg gegen den Gazastreifen an. Die israelische Besatzung – inzwischen von der internationalen Gemeinschaft weitestgehend vergessen, wenn nicht gar abgestritten – hat Gazas Wirtschaft und die Bevölkerung, vor allem seit 2006 vernichtet. Auch wenn die wirtschaftlichen Restriktionen tatsächlich schon vor Hamas’ Wahlsieg im Januar 2006 zunahmen, so haben die verschärften Sanktionen und die Belagerung - von Israel und der internationalen Gemeinschaft anschließend auferlegt - und ab Juni 2007, als Hamas die Kontrolle über den Gazastreifen übernahm, noch einmal intensiviert und die lokale Wirtschaft zerstört. Wenn es ein spezielles Thema unter den vielen Palästinensern, Israelis und Internationalen gab, die ich in den letzten drei Jahren interviewte, so war es die Angst vor einer schwer geschädigten Gesellschaft und Wirtschaft, die so groß ist, dass Milliarden von Dollar und Generationen nötig sind, um mit diesen Problemen fertig zu werden – eine Angst und Befürchtung, die nun Realität wurde.

Nach Israels Dezemberangriff sind Gazas sowieso schon schwer geschädigte Lebensbedingungen tatsächlich unerträglich geworden. Der Lebensunterhalt, die Wohnhäuser und die allgemeine Infrastruktur sind in einem Ausmaß beschädigt, ja zerstört worden, dass sogar die israelische Armee zugab, es sei nicht zu rechtfertigen gewesen. Im Gazastreifen von heute gibt es keinen privaten Sektor und keine Industrie mehr. 80% von Gazas landwirtschaftlicher Ernte wurde zerstört und Israel schießt weiter scharf auf Bauern, die versuchen, auf ihren Felder in der Nähe der schwer bewachten Grenze zu arbeiten. Der größte Teil produktiver Aktivitäten sind vernichtet worden.

Ein machtvoller Ausdruck von Gazas wirtschaftlichem Ende – und der unbeugsame Wille der Gazaer, sich und ihre Familien selbst zu versorgen – ist die boomende Tunnelwirtschaft, die sich schon vor langem entwickelte als Reaktion auf die Belagerung. Tausende von Palästinensern sind jetzt damit beschäftigt, Tunnel nach Ägypten zu graben. Von etwa 1000 Tunnel wird berichtet, auch wenn nicht alle funktionieren. Nach lokalen Ökonomen besteht die wirtschaftliche Tätigkeit in Gaza, die einmal (zusammen mit der Westbank) auf einer niedrigen mittleren Einkommenswirtschaft beruhte – zu 90% aus Schmuggel.

Heute sind 96% der 1,4 Millionen Menschen des Gazastreifens von humanitärer Hilfe von Grundnahrungsmitteln abhängig. Nach dem Welternährungsprogramm benötigt der Gazastreifen ein Minimum an 400 LKW-Ladungen täglich, nur um die Grundbedürfnisse der Bevölkerung zu decken. Doch trotz einer Entscheidung des israelischen Kabinetts am 22. März, alle Restriktionen auf Nahrungsmittel aufzuheben, wurden nur 653 LKWs mit Lebensmitteln und anderem Nötigen während der Woche um den 10. Mai durchgelassen, das sind etwa 23 % der erforderlichen Menge.

Israel erlaubt nur, dass 30-40 Waren die Grenze überschreiten, anstelle von 4000 Produkten, die vor Juni 2006 geliefert wurden. Nach der israelischen Journalistin Amira Hass wurde der Transport vieler Bedarfsgüter abgelehnt: Baumaterial, (einschließlich Holz für Fenster und Türen) elektrische Apparate wie Kühlschränke und Waschmaschinen, Ersatzteile für Autos und Maschinen, Stoffe und Faden, Nadeln, Kerzen, Streichhölzer, Matratzen, Bettücher, Decken, Bestecke, Geschirr, Tassen, Gläser, Musikinstrumente, Bücher, Tee, Kaffee, Würste, Grieß, Schokolade, Sesam, Nüsse, Milchprodukte in großen Packungen, die meisten Backprodukte, Birnen für Lampen, Bleistifte, Kleidung und Schuhe.

Nach diesen Beschränkungen unter noch vielen anderen – einschließlich des internen Chaos in der palästinensischen Führung – fragt man sich, wie der Wiederaufbau möglich sein soll, wovon Obama redete. Es ist keine Frage, dass den Menschen sofort geholfen werden muss. Programme, um das Leiden zu lindern und so etwas wie Normalität wieder herzustellen, gehen weiter, aber nur in dem Maß, das von den extremen Einschränkungen bei der Warenlieferung abhängt. Welchen Sinn hat es, im Zusammenhang mit solch repressiver Unterdrückung und verschärften Restriktionen Gaza wieder aufzubauen? Wie ist es unter solchen Bedingungen möglich, ein Volk zu ermächtigen und nachhaltige und stabile Institutionen aufzubauen, die in der Lage sind, erwartete externe Schocks zu überstehen Ohne unmittelbares Ende von Israels Blockade und der Wiederaufnahme von Handel und der freien Bewegung der Leute außerhalb des Gefängnisses, das Gaza lange gewesen ist, wird die augenblickliche Krise nur weiter massiv und noch akuter wachsen. Wenn nicht die US-Regierung bereit ist, wirklichen Druck auf Israel auszuüben, um die Forderungen (Siedlungsstop) zu erfüllen, wird sich wenig verändern. Es ist nicht überraschend, dass trotz internationaler Versprechen von 5,2 Milliarden Dollar für Gazas Wiederaufbau, die Palästinenser jetzt Lehmhütten bauen.

Vor kurzem sprach ich mit Freunden in Gaza, und das Gespräch war sehr beunruhigend. Meine Freunde sprachen von einer tief empfundenen Abwesenheit von irgendwelchem Schutz – persönlich, kommunal oder institutionell. In der Gesellschaft gibt es wenig Rechtmäßigkeit und einen schwindenden Konsens gegenüber Regeln …Trauma und Trauer lasten auf allem, trotz Ausdrücken von Unverwüstlichkeit. Das Gefühl von Verlassenheit unter den Leuten scheint vollkommen zu sein …Der verblüffendste Kommentar war: „es ist nicht länger die Besatzung oder gar der Krieg, der uns vernichtet, sondern dass uns unsere eigene Bedeutungslosigkeit deutlich wird.“

Was kann von einem zunehmend ärmer werdenden, kranken, zu dicht bevölkerten und wütenden Gaza neben Israel kommen? Gazas schreckliche Ungerechtigkeit bedroht nicht nur die israelische und regionale Sicherheit, es untergräbt auch Amerikas Glaubwürdigkeit und verscherzt unsern Anspruch auf demokratische Praxis und Rechtsstaatlichkeit.

Wenn Palästinensern fortgesetzt das verweigert wird, was wir für uns wünschen: ein gewöhnliches Leben, Würde, Lebensunterhalt, Sicherheit und einen Ort, an dem sie ihre Kinder groß ziehen können – und gezwungen werden, noch einmal die Zerstörung ihrer Familien zu erleben, dann wird die unvermeidbare Folge die sein, dass die Gewalt in allen Fraktionen, alten und neuen, noch größer und noch extremer sein wird. Was sich bedrohlich abzeichnet, ist nicht weniger als der Verlust einer ganzen Generation von Palästinensern. Und wenn dies geschieht – vielleicht ist es schon geschehen – dann werden wir die Folgen tragen.

(dt. und geringfügig gekürzt: Ellen Rohlfs)