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IDF schließt  palästinensische Schule, um Platz für einen militärischen Übungsplatz zu machen

Akiva Eldar. Haaretz, 14.5.12

Eine palästinensische Schule wurde letzte Woche geschlossen. Nachdem Israels Zivil-Verwaltung das Fahrzeug konfiszierte, das der Lehrer benützte, um die Schule zu erreichen.

Die Lehrer versuchten zuerst mit dem Esel zur Schule in den Jimbahöhlen in den südlichen Hebroner Bergen kommen, aber dies erwies sich als störend, da sie oft zu spät waren.

Am Sonntag konfiszierte die Verwaltung auch den Wagen des Tierarztes, der von der Palästinensischen Behörde angestellt war, um im Dorf die Schafe zu impfen. Die Fahrzeuge wurden als Zwangsmaßnahme in der Zone C genommen, weil dieser Teil der West Bank unter voller israelischer Kontrolle ist.

Die Zivilverwaltung erließ eine Abrissorder gegen die Schule, obwohl die Bewohner zu keiner anderen Schule Zugang haben. Die nächste liegt im 20 km entfernten Yatta.

Zusätzlich gab sie den Befehl, dass eine Zufahrtstraße, Zelte, Lehmhütten, Schafställe und Solarenergie-Anlagen abgerissen werden und damit eine Abbruchorder die 2007 durch ein Abkommen mit der Staatsanwaltschaft eingefroren war.

1999 wurde das Gebiet von den IDF zu einer Übungszone fürs Scharfschießen erklärt; das bedeutete, dass es nicht erlaubt ist, hier zu leben. Die Bewohner wurden vertrieben, haben aber beim Obersten Gerichtshof eine Petition eingereicht mit der Bitte um eine  einstweilige Unterlassung, die ihnen erlaubt, zurückzukehren, bis er eine Endentscheidung veröffentlicht.

Seitdem steckt der Fall vor Gericht und der Staat fragt nach und erhält ständige Verschiebungen des letzten Termins, um eine Antwort zu geben. Der Staat versprach im letzten Monat, innerhalb von 30 Tagen zu antworten.

Der Anwalt der Bewohner,  Shlomo Lecker sagte zu Haaretz, dass die Welle von Konfiszierungen und Abbruchorder eine ernsthafte Verletzung der gerichtlichen Unterlassungsbefehle sei. „Es ist der Staat, der in den letzten 12 Jahren um eine Verzögerung der Anhörung der Petition bat; und man kann nicht von Hunderten von Bewohnern des Höhlendorfes erwarten, dass sie ihr Leben  so eine lange Zeit in Wartestellung verbringen, dass die Zufahrtstraße  zu ihnen blockiert ist und dass ihnen  bzw. ihren Kindern  die Möglichkeit einer obligatorischen Schulbildung verweigert wird,“ sagte er.

Dror Etkes, der seit Jahren sie Siedlungstätigkeit beobachtet, sagt zu Haaretz, dass kürzlich drei Siedlungsaußenposten sich in  Scharfschießzonen  ausgedehnt haben: Avigail, Mitzpeh Yair und Havat Ma’on. „Aber soviel ich weiß, gibt es dort keine Einschränkungen für sie, was die Bewegung betrifft und keines ihrer Autos ist konfisziert worden,“ sagte er. „ Ich weiß auch nichts von einem aktiven Armeeübungsgebiet innerhalb dieser Scharfschießzone.. Im größten Teil des Gebietes gab es keine Übungen.

Der Koordinator der Regierungsaktivitäten in den besetzten Gebieten sagte, das Gericht würde die Petition gegen die Armeeerklärung zur Scharfschusszone in ein paar Tagen anhören, und der Staat würde dann  seine Antwort geben.

(dt. Ellen Rohlfs)