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Avraham Burg, 10.6.12
Mitten in der Dunkelheit, die den nahöstlichen Friedensprozess umgibt, sehe ich jetzt einen Lichtstrahl. Seit 2009 hat das UK Maßnahmen ergriffen hat, die in Übereinstimmung mit den Europäischen Verbraucherschutzregeln sind, dass Siedlungsprodukte aus den besetzten palästinensischen Gebieten stammen und die man bei uns in den Regalen des Supermarktes findet, nicht mehr mit „Made in Israel“ etikettiert sind.
Nach einer Konferenz des EU-Rates der Außenminister im letzten Monat scheinen jetzt mehrere EU-Mitglieder bereit zu sein, der britischen Initiative zu folgen. Dänemark hat schon angekündigt, dies zu tun. Mitgliederstaaten verpflichten sich auch, sicher zu stellen, dass Siedlungsprodukte ausgeschlossen werden.
Im Gegensatz zu dem, was man denken möchte, handeln EU-Mitglieder, die sich nach diesen Maßnahmen richten, im Interesse Israels. Sie tun dies, weil sie so Schritte unternehmen, die die Grüne Linie verteidigen und bestätigen: die Grenzlinie von vor 1967 zwischen Israel und den palästinensischen Gebieten.
Die Grüne Linie ict von entscheidender Bedeutung , um den nahöstlichen Frieden zu erringen. Es ist die Linie, die mit einem grünen Farbstift zum Zeitpunkt des Waffenstillstands-abkommen 1949 zwischen Israel und den arabischen Staaten auf den Karten eingezeichnet wurde, die auf dem Tisch lagen. Bedauerlicherweise überlebte diese Linie nur bis zum 1967-Krieg.
Während dieses Krieges besetzte Israel die Westbank und den Gazastreifen. Seitdem bemühen sich alle israelischen Regierungen, diese Linie zu verschleiern und letztlich zu löschen. Die Grüne Linie ist von allen offiziellen Karten des Staates Israel verschwunden. Den Schulen wurde verboten, sie in irgendwelchem Schulmaterial noch darzustellen.
Das großangelegte und expansionistische Siedlungsunternehmen untergräbt die Grüne Linie täglich. Die Siedlungen, in denen jetzt mehr als 500 000 Siedler wohnen, wurden innerhalb der besetzten palästinensischen Gebiete errichtet, um uns die Existenz der Grünen Linie vergessen zu lassen und die Errichtung eines unabhängigen palästinensischen Staates zu verhindern. Es sollte längst jedem Israeli klar sein, dass alles was innerhalb der Grünen Linie ist, das demokratische, legale, maßgebliche Israel ist, und alles was jenseits dieser Linie liegt, etwas anderes ist: undemokratische, illegal und nicht maßgebend und uns nicht gehört..
Aber die Augen der Israelis sind blind, ihre Ohren taub und ihre Führer schlaff und schwach. Dies ist genau die Situation, in der zivilisierte Gesellschaften dringend ein Feedback und Interventionen von außen benötigt: um die Absurdität der geschaffenen Situation wieder zu spiegeln und die Aufmerksamkeit auf den Schaden der menschlichen und politischen Blindheit zu konzentrieren. Und Israel zu sagen, dass es unmöglich ist wie „die einzige Demokratie im Nahen Osten“ behandelt zu werden, während es der letzte koloniale Besatzer der westlichen Welt ist.
Es nicht antisemitisch und nicht anti-israelisch, die Botschaften zu vermitteln. Im Gegenteil: die Siedler, die Eroberer und ihre politischen Verbündeten – einschließlich Benjamin Netanjahu, dem Ministerpräsidenten von Israel – sind die wirklichen Feinde von Israels Zukunft.
Tatsächlich ist jeder, der die Grenzen von vor 1967 löschen will im Wesentlichen auch einer, der die Grundwerte, auf denen der Staat Israel errichtet wurde, löschen will: Demokratie, Gleichheit, die Herrschaft des Gesetzes, Säkularismus und Modern.