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19.5.2007

Ein Schweizer Käse

Von Uri Avnery

 

DIE VINOGRAD Untersuchungskommission ist nicht Teil der Lösung. Sie ist ein Teil des Problems. Jetzt, nachdem die erste Aufregung, die durch die Veröffentlichung von Teilen des Berichtes ausgelöst wurde, abgeebbt ist, ist es möglich die Arbeit der Kommission auszuwerten. Zusammenfassend lässt sich sagen, dass sie bei weitem mehr Schaden angerichtet hat, als Gutes zu bewirken.

 

Die positive Seite ist wohlbekannt. Die Kommission hat die drei Regisseure des Krieges - den Ministerpräsidenten, den Verteidigungsminister und den Oberbefehlshaber - einer Vielzahl von Fehlern angeklagt. Das Lieblingswort der Kommission lautet “Versagen”.

Es ist lohnenswert, ein wenig über dieses Wort nachzusinnen. Was meint es eigentlich? Eine Person “versagt”, wenn sie ihre Aufgabe nicht erfüllt hat. Das Versagen bezieht sich nicht auf die Aufgabe selbst, sondern auf die Tatsache, dass sie nicht erfüllt wurde.

Der innerhalb des Berichtes so weit verbreitete Gebrauch des Wortes “Versagen” ist eigentlich ein Versagen der Kommission. Das von Protestgruppen erfundene neue hebräische Wort - ungefähr zu übersetzen mit “die Unfähigsten” - trifft auf jedes der fünf Kommissionsmitglieder zu.

 

Wenn wir der Darstellung der Kommission folgen, in welchem Sinne haben dann die drei Musketiere der Kriegsführung versagt?

Auf folgende Weise: die Entscheidung den Krieg zu führen wurde in zu großer Hast geführt. Die vom Ministerpräsidenten angekündigten Kriegsziele waren unrealistisch. Es gab keinen detaillierten und endgültig bestätigten militärischen Plan. Es gab keine geordnete Stabsarbeit. Die Regierung akzeptierte den improvisierten Vorschlag des Oberkommandierenden wie er war, ohne Alternativen angeboten zu bekommen oder einzufordern. Der Oberbefehlshaber dachte er könne durch Bombardement und Beschuss allein siegen. Eine Bodenoffensive war nicht geplant. Die Reservetruppen wurden nicht rechtzeitig einberufen. Die Bodenoffensive kam erst sehr spät in Gang. In den Jahren vor dem Krieg, wurden die Truppen nicht ordnungsgemäß trainiert. In den Vorratslagern für den Kriegsfall fehlte vielerlei an Ausrüstung. Die große Bodenattacke, die so viele Leben kostete, begann erst als man sich in der UN bereits auf die Bedingungen für eine Waffenruhe geeinigt hatte.

 

Starke Medizin. Wie lautet die Zusammenfassung? Dass wir die Dinge rasch reparieren müssen, bevor wir den nächsten Krieg beginnen.

Und tatsächlich ist genau das der Schluss, den ein großer Teil der Öffentlichkeit schloss: die drei “Unfähigsten” müssen entfernt werden, ihr Platz muss mit verantwortlicheren und “erfahreneren” Führungspersönlichkeiten gefüllt werden, und dann sollten wir den Libanonkrieg III beginnen, um den durch Libanonkrieg II verursachten Schaden zu reparieren.

 

Die Armee hat ihre Abschreckungskraft verloren? Wir werden sie zurückerlangen im nächsten Krieg. Die Bodenoffensive war nicht erfolgreich? Wir werden es das nächste Mal besser machen. Im nächsten Krieg werden wir tiefer vordringen.

Das ganze Problem ist ein rein technisches. Neue Führer mit militärischer Erfahrung, ordentliche Stabsarbeit, feinsäuberliche Vorbereitungen, ein Armeechef aus den Rängen der Bodentruppen, statt eines Fliegerkommandanten - und dann wird alles in Ordnung sein.

 

DER WICHTIGSTE Teil des Berichtes ist nicht der, der da ist, sondern der, der nicht da ist. Der vorgelegte Bericht ist voller Löcher, wie der sprichwörtliche Schweizer Käse.

Nirgendwo wird die Tatsache erwähnt, dass es sich von Anfang an um einen überflüssigen, sinnlosen und hoffnungslosen Krieg handelte.

Solch ein Vorwurf wäre sehr schwerwiegend. Ein Krieg verursacht Tod und Zerstörung auf beiden Seiten. Ein solcher darf nicht begonnen werden, sofern nicht eine klare Existenzbedrohung des Staates vorliegt. Laut Bericht, hatte der Zweite Libanonkrieg keine besondere Zielsetzung. Das bedeutet, dass der Krieg nicht aus einer unmittelbaren existenziellen Bedrohung entsprang. Solch ein Krieg ist ein Verbrechen.

 

Wofür zog das Trio in den Krieg? Theoretisch: um die zwei gefangen genommenen Soldaten zu befreien. In dieser Woche hat Ehud Olmert öffentlich zugegeben, dass er sehr wohl wusste, dass die Soldaten nicht durch Kriegsmittel befreit werden können. Das bedeutet, dass er das Volk auf unverfrorene Weise belogen hat, als er beschloss in den Krieg zu ziehen. Ein kleiner George Bush.

 

Die Hisbollah stellt keine Existenzbedrohung des Staates Israel dar. Eine Belästigung? Ja. Eine ständige Provokation? Absolut. Eine Existenzbedrohung? Sicherlich nicht.

Für beide Probleme können politische Lösungen gefunden werden. Es war damals so klar wie heute, dass die Gefangenen nur durch einen Austausch befreit werden müssen. Die Hisbollah kann nur mit politischen Mitteln neutralisiert werden, da ihre Existenz auf politischen Gegebenheiten beruht.

 

 

DIE KOMMISSION beschuldigt die Regierung, dass sie keine militärischen Alternativen zu den Vorschlägen des Oberbefehlshabers prüfte. Aber die Kommission selbst kann beschuldigt werden, keine politischen Alternativen zu der Regierungsentscheidung für den Krieg zu prüfen.

Die Hisbollah ist eine politische Organisation, ein Teil der komplexen Realität des Libanon. Für Jahrhunderte wurden die Schiiten im Südlibanon von stärkeren Gemeinschaften niedergetrampelt - den Maroniten, Sunniten und Drusen. Als die israelische Armee 1982 in den Libanon einmarschierte, empfingen die Schiiten sie als Befreier. Als es dann offensichtlich wurde, dass unsere Armee nicht die Absicht hatte auch wieder abzuziehen, führten die Schiiten einen Befreiungskrieg gegen sie. Erst dann, im Laufe eines langen und erfolgreichen Guerillakrieges, wurden die Schiiten zu einer der Haupteinflusskräfte in der Region. Wenn es Gerechtigkeit in der Welt gäbe, würde die Hisbollah Statuen für Ariel Sharon errichten.

 

Um ihre Position zu stärken, bedurften die Schiiten der Hilfe. Sie bekamen sie vom Iran, dem natürlichen Schirmherren aller Schiiten in der Region. Aber noch bedeutender war die von Syrien geleistete Hilfe.

Und warum kam das sunnitische Syrien der schiitischen Hisbollah zur Hilfe? Weil es eine doppelte Bedrohung schaffen wollte: einerseits gegen die Regierung in Beirut, andererseits gegen die in Jerusalem.

Syrien hat niemals seine Ansprüche im Libanon aufgegeben. In den Augen der Syrer, ist der Libanon ein integraler Bestandteil ihrer Heimat, der ihnen durch die französischen Kolonisten entrissen wurde. Ein Blick auf die Karte genügt, um zu verstehen, warum der Libanon so bedeutend für Syrien ist, und zwar sowohl wirtschaftlich als auch militärisch. Hisbollah versorgt Syrien mit einem Ankerhaken auf libanesischem Gebiet.

 

Die Bedrohung Israels durch die Hisbollah ist sogar noch bedeutender für Syrien. Damaskus will die Golanhöhen wieder erringen, die von Israel 1967 erobert wurden. Dies ist für die Syrer die oberste nationale Aufgabe, eine Sache des nationalen Stolzes, und sie werden diese um keinen Preis aufgeben. Sie wissen, dass sie im Moment keinen Krieg gegen Israel gewinnen können. Die Hisbollah bietet da eine Alternative: kontinuierliche Nadelstiche sollen Israel von Zeit zu Zeit daran erinnern, dass es vielleicht doch sinnvoll wäre, den Golan zurückzugeben.

 

Jeder, der diesen politischen Hintergrund leugnet und die Hisbollah als ein rein militärisches Problem betrachtet, offenbart damit seine Ignoranz. Es wäre Aufgabe der Kommission gewesen, dies deutlich zu sagen, anstatt über “ordentliche Stabsarbeit” und “militärische Alternativen” herumzurasseln. Dafür, dass die drei Inkompetenten die politische Alternative zu einem Krieg nicht abwägten, hätte die Kommission ihnen die rote Karte zeigen müssen. Diese politische Alternative hätte darin bestanden, mit Syrien über den Abzug der Hisbollah-Bedrohung im Rahmen eines israelisch-libanesisch-syrischen Abkommens zu verhandeln. Der Preis wären die Golanhöhen gewesen.

Indem die Kommission dies nicht tat, verbreitete sie folgende Botschaft: es gibt keinen Ausweg vor einem dritten Libanonkrieg. Aber bitte, Leute, strengt Euch das nächste Mal ein bisschen mehr an.

 

 

EIN OFFENBARES Loch im Bericht betrifft den internationalen Hintergrund des Krieges.

Der Anteil der Vereinigten Staaten an diesem Krieg war von Anfang sichtbar. Olmert hätte diesen Krieg nicht ohne explizite amerikanische Zustimmung begonnen. Wenn die USA dies verboten hätten, hätte Olmert nicht davon geträumt, dem entgegenzuhandeln.

George Bush war daran interessiert, dass dieser Krieg geführt wurde. Er war (und ist) versackt im irakischen Morast. Er versucht die Schuld dafür Syrien zuzuschieben. Daher wollte er einen Schlag gegen Damaskus führen. Außerdem wollte er die libanesische Opposition brechen, um den amerikanischen Gefolgsleuten in Beirut zu helfen. Er war sich sicher, dass es sich um einen Sonntagsspaziergang für die israelische Armee handeln würde.

Als der erwartete Sieg so lange auf sich warten ließ, tat die amerikanische Diplomatie (mit Hilfe Deutschlands) alles irgend Mögliche, um eine Waffenruhe zu verhindern, um somit der israelischen Armee “Zeit zu lassen”, zu gewinnen. Dies wurde beinahe unverhüllt so ausgeführt.

 

In welchem Maße diktierten die Amerikaner Olmert die Entscheidung den Krieg zu beginnen, den Libanon zu bombardieren (aber nicht die Infrastruktur der Siniora-Regierung), den Krieg zu verlängern und im letzten Moment eine Bodenoffensive zu starten? Wir wissen es nicht. Vielleicht hat die Kommission sich mit diesen Fragen im geheimen Teil des Berichtes beschäftigt. Aber ohne diese Fakten ist es unmöglich zu verstehen, was geschehen ist, und daher ist der Bericht untauglich für das Verständnis des Krieges.

 

 

WAS FEHLT außerdem noch in dem Bericht? Schwer zu glauben, aber das schreckliche Leiden der libanesischen Bevölkerung wird mit keinem Wort erwähnt.

Unter dem Einfluss des Oberbefehlshabers akzeptierte die Regierung eine Strategie, die besagte: lasst uns den Libanon bombardieren, das Leben der Libanesen in eine Hölle verwandeln, als Resultat werden sie Druck auf ihre Regierung in Beirut ausüben, die dann wiederum die Hisbollah an die Kette legen wird. Es handelte sich um eine sklavische Nachahmung der amerikanischen Strategie im Kosovo und in Afghanistan.

Diese Strategie tötete eintausend Libanesen, zerstörte ganze Nachbarschaften, Brücken und Straßen, und zwar nicht nur in schiitischen Gebieten. Vom militärischen Standpunkt aus, war das leicht zu bewerkstelligen, aber der politische Preis war immens. Über Wochen dominierten die Bilder des durch Israel verursachten Todes und der Zerstörung die Nachrichten der Welt. Es ist unmöglich, den Schaden abzuschätzen, der dadurch Israels Position in den Augen der Weltöffentlichkeit entstanden ist, ein nicht wieder gut zu machender Schaden, der dauerhafte Konsequenzen haben wird.

All dies interessierte die Kommission nicht. Sie beschäftigte sich ausschließlich mit dem militärischen Aspekt. Die politische Seite war nicht von Interesse, mit Ausnahme der Bemerkung, dass der Außenminister nicht zu den wichtigen Konsultationen geladen wurde. Die moralische Seite des Ganzen wurde überhaupt nicht erwähnt.

 

Auch die Besatzung wurde nicht erwähnt. Die Kommission ignoriert ein Faktum, das zum Himmel schreit: dass eine Armee nicht in der Lage sein kann, einen modernen Krieg zu führen, wenn sie 40 Jahre lang als koloniale Polizeitruppe in besetzten Gebieten tätig ist. Ein Hauptmann, der wie ein betrunkener Kosake gegenüber unbewaffneten Friedensaktivisten und steinewerfenden Kindern agiert, wie diese Woche im Fernsehen zu sehen war, kann keine Kompanie in einem echten Krieg führen. Dies ist eine der bedeutendsten Lektionen des zweiten Libanonkrieges: die Besatzung hat die israelische Armee bis ins Mark korrumpiert. Wie kann das ignoriert werden?

 

 

DIE KOMMISSION beurteilt Olmert und Peretz aufgrund ihrer mangelnden “Erfahrung” - gemeint ist militärische Erfahrung - als ungeeignet. Dies kann zu der Schlussfolgerung führen, dass die israelische Demokratie sich nicht auf zivile Führer verlassen kann, dass sie Generäle als Führung braucht. Sie zwängt dem Land eine militärische Agenda auf. Das könnte sich als sehr gefährlich herausstellen.

 

Diese Woche sah ich im Internet eine gut gemachte Präsentation der “Reservisten”, einer Gruppe verbitterter Reservesoldaten, die versucht den Protest gegen die drei “Unfähigsten” anzuführen. Sie zeigt Bild für Bild das Versagen der Kriegsführung auf und erreicht ihren Gipfel in der Behauptung, die inkompetente politische Führung hätte der Armee nicht die Erlaubnis gegeben zu siegen.

Die jungen Produzenten dieser Präsentation sind sich sicherlich nicht des gewissen Geruchs bewusst, den dieses Argument verströmt, des “Dolchstoß in den Rücken”-Geruchs. Andernfalls hätten sie wahrscheinlich nicht dieses Argument gewählt, dass vor nicht allzu langer Zeit als Kampf- und Versammlungsruf den deutschen Faschisten diente.

 

Aus dem Englischen: Christoph Glanz, autorisiert vom Verfasser