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Israel wünscht keinen Frieden

Gideon Levy, Haaretz, 8.4.07

Die Stunde der Wahrheit ist gekommen, und es muss gesagt werden: Israel wünscht keinen Frieden. Das Arsenal der Ausreden ist leer und der Chor israelischer Zurückweisung klingt hohl.. Bis vor kurzem konnte man noch den israelischen Refrain akzeptieren: „Es gibt keinen Partner“ für Frieden, und es ist nicht der richtige Zeitpunkt, um mit unsern Feinden zu verhandeln. Die neue Realität von heute lässt vor unsern Augen keine Zweifel aufkommen und der längst überdrüssig gewordene Refrain, „Israel unterstütze den Frieden“ ist zerplatzt.

Schwierig zu bestimmen, ist der Zeitpunkt, wann dies genau geschehen ist. War es die absolute Abweisung der Saudi Initiative? Die Verweigerung, die syrische Initiative anzuerkennen? Das jährliche Interview zu Ostern von Ministerpräsident Olmert? Die Abscheu gegen die von Nancy Pelosi in Damaskus gemachten Statements ? (Sie ist die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses).Sie gab nämlichvor, dass Israel bereit sei, mit Syrien die Friedensgespräche wieder aufzunehmen.

Wer würde dies geglaubt haben? Eine hochrangige US- Vertreterin sagt, Israel wünsche Friedensgespräche aufzunehmen – und augenblicklich streitet ihr Präsident ernsthaft ihre Worte ab. Hat Israel diese Stimmen vernommen? Denken wir über die Bedeutung dieser Friedensstimmen nach? Sieben Millionen apathischer israelischer Bürger beweisen, dass wir dies nicht tun.

Ganze Generationen wachsen hier auf - gewöhnt an die Selbsttäuschung und den Zweifel über die Wahrscheinlichkeit, mit unsern Nachbarn Frieden zu schließen. In früheren Zeiten erzählte uns David Ben Gurion , wenn es doch nur möglich wäre, sich mit arabischen Führern zu treffen, dann hätte er uns noch in seiner Zeit den Frieden beschert. Israel hat direkte Verhandlungen als eine Sache des Prinzips gefordert, und die Israelis haben ihren großen Stolz auf die Tatsache zurückgeführt, dass ihr täglicher Wunsch nach Frieden die hochfliegenden Ambitionen ihres Staates verborgen haben. Uns war erzählt worden, dass es keinen Partner für Frieden gebe und dass es das letzte Ziel der Araber sei, uns zu zerstören. Wir verbrannten die Portraits des „ägyptischen Tyrannen“ bei unsern Freudenfeuern am Lag Ba’omer, und wir waren davon überzeugt, dass alle Schuld, den Frieden nicht zu erlangen, bei unsern Feinden liege.

Dann kam die Besatzung, der der Terror folgte, Yassir Arafat, der 2. fehlgeschlagene Camp-David-Gipfel, der Aufstieg der Hamas zur Macht, und wir waren sicher, immer sicher, dass dies alles ihre Schuld ist. In unsern wildesten Träumen hätten wir uns nicht vorstellen können, dass der Tag kommt, an dem uns die ganze arabische Welt die Hände zum Frieden entgegenstreckt – und Israel diese Geste wegwischt. Die Vorstellung wäre sogar noch wahnsinniger, wenn dieser israelischen Ablehnung die Schuld gegeben worden wäre; denn sie wollte die öffentliche Meinung nicht aufbringen.

Die Welt ist vollkommen durch einander, und es ist Israel, das an der vordersten Front der Verweigerung steht. Die Politik der Verweigerung von ein paar wenigen, einer Vorhut der Extremen, ist nun zur offiziellen Politik Jerusalems geworden. In seinem Pessach-Interview sagt uns Olmert, dass „ die Palästinenser am Scheideweg einer historischen Entscheidung stehen“ – doch die Leute haben schon vor langem aufgehört, ihn ernst zu nehmen. Die historische Entscheidung liegt bei uns. Wir sind es, die vor dem Scheideweg und diesen Initiativen fliehen, als ob es der Tod sei.

Den Terror als letzten Vorwand für die israelische Verweigerung zu nutzen, hilft nur Olmert – bis zum Kotzen – zu wiederholen: „Wenn die Palästinenser sich nicht ändern, nicht den Terror bekämpfen, sich nicht an ihre Verpflichtungen halten, werden sie sich nie aus dem unendlichen Chaos ziehen können“. Als ob die Palästinenser nicht Maßnahmen gegen den Terror unternommen hätten, als ob Israel derjenige ist, der bestimmt, was sie tun müssten, als ob Israel nicht beschuldigt werden müsste für das unendliche Chaos, unter dem die Palästinenser unter der Besatzung leiden.

Israel setzt die Vorbedingungen und glaubt, es habe das ausschließliche Recht dazu. Aber immer wieder vermeidet Israel die Grundvoraussetzung für einen gerechten Frieden : die Besatzung zu beenden. Bei all den im Pessach-Interview an Olmert gestellten Fragen, beunruhigte keiner Olmert mit der Frage, warum er nicht aufgeregt auf die arabischen Initiativen ohne Vorbedingungen reagiert habe? Die Antwort: der Grundbesitz. Der Grundbesitz der Siedlungen.

Es ist nicht nur Olmert, der langsam tut. Eine führende Persönlichkeit der Laborpartei sagte letzte Woche, dass es noch fünf bis zehn Jahre dauern wird, um sich von dem Trauma zu erholen. Frieden ist jetzt nicht mehr als eine drohende Wunde. Keiner wird über die massiven sozialen Vergünstigungen reden, die er in der Entwicklung, Sicherheit, Freiheit der Bewegung in der Region bringen würde und durch den Aufbau einer gerechteren Gesellschaft.

Wie eine kleine Schweiz konzentrieren wir uns in diesen Tagen auf den Dollar-Umwechselkurs und auf die Aussagen über Unterschlagungen, die gegen das Finanzministerium erhoben werden statt auf die schicksalshaften Gelegenheiten, die vor unsern Augen schwinden.

Nicht jeden Tag und nicht einmal in jeder Generation haben wir eine solche Gelegenheit. Auch wenn nicht ganz sicher ist, ob diese Initiativen wirklich solid und glaubwürdig sind oder ob sie auf Trick basieren, ist keiner auf die Herausforderung zugegangen und hat sie zur Kenntnis genommen. Wenn Olmert einmal Großvater sein wird, was wird er seinen Enkeln erzählen? Dass er im Namen des Friedens jeden Stein umgedreht habe? Dass es keine andere Wahl gegeben habe? Was werden seine Enkel dann sagen?

(dt. Ellen Rohlfs)